Erste Einschätzung des BMCO zum Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag liegt vor und der Erfolg der gemeinsamen Arbeit in den letzten Jahren lässt sich erkennen. Nachdem im vergangenen Entwurf des Bundeshaushalts zum ersten Mal das Wort Amateurmusik auftauchte, ist dies nun auch im Koalitionsvertrag der Fall: „Das ehrenamtliche Engagement, zum Beispiel Brauchtum, Amateurkultur und -musik, werden wir gezielt stärken.“ Zusammen mit den anderen sieben Bundeskulturfonds wird auch der Amateurmusikfonds stabilisiert. 

Auch die BMCO-Forderungen zur Fortsetzung von Kultur macht stark und die Weiterführung der Nationalen Demenzstrategie werden im Koalitionsvertrag klar positiv beantwortet.

Eine neue Staatsministerin bzw. ein neuer Staatsminister im Bundeskanzleramt „für Sport und Ehrenamt“ macht die Engagement-Themen zukünftig zur Chefsache. Dies spiegelt sich an mehreren Stellen des Textes:
-    Wir bringen ein umfassendes Bürokratierückbaugesetz für Vereine und ehrenamtliches Engagement auf den Weg. Die Gemeinnützigkeitsprüfung für kleine Vereine werden wir vereinfachen und Sachspenden an gemeinnützige Organisationen möglichst weitgehend von der Mehrwertsteuer befreien. Wir sorgen dafür, dass ehrenamtliches Engagement Freude bereitet und mehr Anerkennung erfährt. Daher schaffen wir einen „Zukunftspakt Ehrenamt“.
-    Wir werden die Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale erhöhen.
-    Wir erhöhen ebenso die Freigrenze für den ehrenamtlichen sowie wirtschaftlichen Geschäfts- und Zweckbetrieb, vereinfachen das Datenschutz-, Gemeinnützigkeits-, Vereins- und Zuwendungsrecht und verbessern das Haftungsprivileg.
-    Unsere Gesellschaft wird vom ehrenamtlichen Engagement getragen. Wir sorgen dafür, dass ehrenamtliches Engagement Freude bereitet und mehr Anerkennung erfährt.
-    Wir werden auch Möglichkeiten prüfen, ehrenamtliches Engagement für junge Menschen attraktiver zu machen und die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt zu verbessern.

Auch die GEMA hat die neue Koalition auf dem Schirm: „Wir prüfen, wie die Verfahren und Vergütungen bei der Lizenzvergabe der Verwertungsgesellschaften wie der GEMA unter Wahrung der berechtigten Urheberinteressen praxisgerecht an die Belange von ehrenamtlichen und anderen nicht-kommerziellen Veranstaltern von zum Beispiel Weihnachtsmärkten oder Sommerfesten in Kindergärten angepasst werden können.“

Zudem soll der Kinder- und Jugendplan als zentrales Finanzierungsinstrument für die Kinder- und Jugendarbeit in einem ersten Schritt um zehn Prozent besser ausgestattet und anschließend die Finanzierung dynamisiert werden.

Für den Freiwilligendienst wird angekündigt, dass mehr Stellen geschaffen und (!) mehr Finanzmittel für ein höheres Taschengeld zur Verfügung gestellt werden. Zudem sollen Vereine als Bildungsort anerkannt werden, so dass Förderungen von Weiterbildungsangeboten für Übungsleiter und Trainer möglich sind. Auch soll die überjährige Finanzierung der Freiwilligendienste sichergestellt werden und Strukturen und Plätze sukzessive ausgebaut werden.

Auch die Arbeit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt, in welcher der BMCO einen Sitz im Stiftungsrat hat, wird als erfolgreich bewertet und diese soll weiter ausgebaut werden.

Der Koalitionsvertrag bedeutet noch keine handfesten Zahlen, Gesetze etc. Aber es ist eine deutliche Absichtserklärung, die unsere Ideen und Forderungen aufgreift und wir werden nun weiter gemeinsam mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestags daran arbeiten, dass sich diese Vorhaben auch finanziell im Bundeshaushalt wiederfinden werden.

Weitere Informationen: PM Amateurmusik wird gestärkt